Stuttgart 21/Stresstest/Gescheitert: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 25. August 2011, 18:29 Uhr

Die Auswertung des Verfahrens zur Erstellung des Stresstests, seiner Prämissen sowie des Audits der SMA zum Stresstest zeigt, dass der Stresstest eigentlich schon mehrfach gescheitert ist. Die Argumente für die Feststellung, dass der Stresstest gescheitert ist, werden unterschiedlicht gewichtet:

– Killer-Kriterium, nach den Grundsätzen von Treu und Glauben hätte dieser Punkt ein Scheitern des Stresstests bedeuten müssen und wurde auch nicht durch nachfolgende Maßnahmen geheilt.

– Es kann darüber diskutiert werden, ob dieses Argument als Killer-Kriterium angesehen werden müsste.

– Bei strenger Auslegung würde auch dieses Kriterium für ein Scheitern, oder Nicht-Bestehen des Stresstests hinreichen.

Gewichtung	Thema
	Nicht-Beteiligung der Kritiker an der Prämissenformulierung. Die Bahn hätte die Absprache zum Schlichterspruch proaktiv einhalten müssen, unabhängig davon, wie oft und vehement das von den Kritikern eingefordert wurde und unabhängig von einem Instrument wie dem Dialog-Forum. Denn es war nicht abgesprochen, dass die Bahn festlegt, wie die Beteiligung erfolgen müsse. Die Darlegung der Eingangsgrößen im Nachhinein in der Prämissen-Gesprächen, dann wenn die Ergebnisse schon feststehen, heilt dieses Versäumnis nicht. Es wird dadurch lediglich das Ergebnis eines Stresstests erläutert, dessen Basis für die Akzeptanz schon fehlt.
	Die Stresstest-Dokumentation erfüllt nicht die Anforderungen der Richtlinie 405. Die Ergebnisse sind nicht nachvollziehbar dargestellt, eine Testierung ist somit nicht möglich [...]
	Die Anforderungen des Landes sind nicht erfüllt.
	Der Stresstest wurde auf Basis einer ungültigen Richtlinie durchgeführt. Die zum Zeitpunkt der Durchführung des Stresstests gültige Richtlinie hätte vorgeschrieben, alle weitergehenden Infrastrukturoptionen zur Erfüllung des Untersuchungsauftrags (Schlichterspruch) zu prüfen. Beispielsweise hätte eine Prüfung der Ergebnisse für den Fall des Baues der großen Wendlinger Kurve erfolgen müssen. Der Stresstest verstößt gegen die seinerzeit gültige Richtlinie.
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Nur Format vorbereitet, ist noch mit Inhalten und vor allem mit den Belegen bzw. Links zum Haupttext zu füllen.