Stuttgart 21/Anhörung PFA 1.3

In der Anhörung zu PFA 1.3 hatte die Bahn vor allem zur Leistungsfähigkeit der Filderstrecke mit falschen Karten gespielt, war dort gescheitert und musste mit dem "3. Gleis" nachbessern. Zur Planrechtfertigung des Gesamtprojekts Stuttgart 21 wurde die Anhörung abgebrochen, sobald die Bahn zur Leistungsfähigkeit des Tiefbahnhofs in Bedrängnis geriet. Die Bahn blieb danach alle Antworten schuldig. Somit ist die Anhörung in Letzterem ein Beispiel, wie Bürgerbeteiligung effektiv ausgehebelt werden kann.

Aktuell

02.09.2015 Bahn liefert nach einem Jahr inhaltsleere Stellungnahme, siehe DB 09.2015. Die Fragen (Engelh. 09.2014) bleiben unbeantwortet. 17.06.2015 Eingeständnis des Scheiterns: Aufteilung des Planfeststellungsabschnitts 1.3 in zwei Abschnitte mit weiteren Zeitverzögerungen. 06.03.2015 Eingeständnis des Scheiterns: Neuplanung der Lösung mit dem "3. Gleis" 27.02.2015 Die Bahn-Pläne fallen erneut durch in der Simulation der TU Dresden. 07.10.2014 Die Anhörung wird abgebrochen, die Leistungskritik konnte nicht zuende vorgetragen werden (Engelh. 2015), die Bahn soll schriftlich antworten. 29.09.2014 "Nachforderungskatalog" (Engelh. 09.2014 zu den unvollständigen und fragwürdigen Argumentationen der Bahn (DB 07.2014). 19.12.2013 Einwendung des BUND RV Stuttgart zur fehlenden Planrechtfertigung und Planreife des Gesamtprojekts aufgrund (Engelh. 12.2013).

PFA 1.3: Die 13 Konfliktpunkte der Fildertrasse mit Stand 2011. Inzwischen wurde nachgebessert mit einer zweigleisigen Einführung am Flughafenbahnhof und einem 3. Gleis beim Terminalbahnhof (Bild: Vieregg-Rössler GmbH).

Zusammenfassung

In der Anhörung zu PFA 1.3 waren nicht nur Umweltthemen wie Lärmschutz und Erschütterungen ein Thema, sondern vor allem die Leistungsfähigkeit der Fildertrasse, wo die Bahn Schiffbruch erlitt, nachdem der Gutachter der Stadt Leinfelden-Echterdingen die Instabilität des Betriebskonzeptes nachgewiesen hatte. Da half auch nicht, dass die Bahn dem Gutachter zunächst falsche Daten gegeben hatte.

Auch die Planrechtfertigung des Gesamtprojekts Stuttgart 21 war Thema und hier wurde die Anhörung abgebrochen, als die Deutsche Bahn AG in der Frage der Leistungsfähigkeit des Tiefbahnhofs in Bedrängnis gekommen war. Das Thema ist noch anhängig, nachdem die Bahn zuletzt eine inhaltsleere schriftliche Antwort vorgelegt hatte, die auf der Unterseite DB 09.2015 analysiert wird.

Zuletzt wurde die Aufteilung des Planfeststellungsabschnitts in PFA 1.3a und 1.3b vorgenommen, verbunden mit der Neuplanung des Terminalbahnhofs in der Variante "3. Gleis".

Auf dieser Seite fehlen noch einige Inhalte! Bitte mithelfen, möglichst mit Einzelnachweisen bzw. Dokumenten belegen. Gerne auf der Diskussionsseite.

Planfeststellungsabschnitt 1.3

Der Planfeststellungsabschnitt 1.3 (PFA 1.3) umfasst die Fildertrasse, Flughafen- und Terminalbahnhof an der Messe. Die dortige Planung mit Gegenverkehr des Regional- und Fern- sowie des S-Bahn-Verkehrs auf jeweils einem Bahnsteiggleis des Terminalbahnhofs, mit Mischverkehr S-Bahn-/Regional-/Fernverkehr auf der Fildertrasse wurde immer wieder von dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA) als "nicht genehmigungsfähig" abgelehnt. Die Benutzung des eigentlich zu schmalen bisherigen S-Bahn-Tunnels auch für den Fern- und Regionalverkehr ist nach Ablehnung durch das EBA erst möglich durch eine Ausnahmegenehmigung des Bundesverkehrsministers .

In der Bürgerbeteiligung in dem sogenannten Filder-Dialog, die nur als Alibi-Veranstaltung verstanden werden kann, wurde die von den Bürgern bevorzugte und als optimal bewertete Gäubahn-Variante verworfen. Stattdessen wurde entgegen diesem Votum die von den Projektbetreibern eingebrachte Plus-Variante bevorzugt, die aber an dem Unwillen der Finanzierung von Mehrkosten durch die Finanzierungspartner der Bahn scheiterte. So kam es, nachdem schon intensiv am Tiefbahnhof und seinen Tunneln sowie der Neubaustrecke gebaut wurde, doch zu der Erörterung der vom EBA als "nicht genehmigungsfähig" bezeichneten Antragsplanung.

Die im Planfeststellungsabschnitt PFA 1.3 Betroffenen hatten in dieser Erörterung das Recht, die Planrechtfertigung des Gesamtprojekts insbesondere auch in Bezug auf die Leistungsfähigkeit noch einmal von Grund auf zu hinterfragen.

Umweltthemen, Lärmschutz, Erschütterungen, etc.

(...bitte ergänzen...)

Leistungsfähigkeit der Fildertrasse

(...Vorgeschichte, Gutachten TU Dresden ergänzen...)

Der Flughafen Terminalbahnhof benötigt ein 3. Gleis. Die Verengung des Flughafen-Terminalbahnhofs auf je 1 Gleis für S-Bahn und Fernverkehr jeweils im Gegenrichtungsbetrieb war von Anfang an kritisiert worden. Erst nach weitgehend abgeschlossener Plananhörung zu dem entsprechenden Abschnitt PFA 1.3 legte die Bahn ein neues Konzept mit einem 3. Gleis am Terminalbahnhof vor. Dies ist das Eingeständnis der vorausgehenden vollkommenen Fehlplanung. Diese Lösung adressiert jedoch lediglich den eingleisigen Terminalbahnhof, beinhaltet weiterhin problematische kreuzende Verkehre und ändert bspw. nichts an dem Mischverkehr und der Rohrer Kurve (siehe zuvor).

Planrechtfertigung: Leistungsfähigkeit des Tiefbahnhofs

Mit der Einwendung des BUND RV Stuttgart vom 19.12.2013 (Engelh. 12.2013) wurde im Rahmen des Erörterungsverfahrens zu PFA 1.3 die Planrechtfertigung des Gesamtprojekts in Frage gestellt, da die Leistungsfähigkeit des Bahnknotens mit Stuttgart 21 unter den aktuellen Bedarf sinken würde. Darauf erwiderte die Bahn mit der Veröffentlichung von 637 Seiten an Dokumenten, darunter eine 100-seitige Stellungnahme zu der Kritik an der Leistungsfähigkeit (DB 07.2014).

Diese Stellungnahme entkräftete keinen der Kritikpunkte. Mit dem Nachforderungskatalog vom 29.09.2014 (Engelh. 09.2014) wurden in 213 Anträgen Nachbesserungen vom Vorhabenträger eingefordert. Die Bahn setzte bspw. auf die irrige Annahme, es komme nicht auf alle Züge an, sondern nur auf die Ankünfte. Es wurde auch wesentlich mit dem Stresstest argumentiert, für den bspw. sogar ausgewiesen wird, wie viele Verspätungen regelwidrig gekürzt worden waren und dass die Bahn dazu das Landesverkehrsministerium falsch informiert hatte. Es werden Begriffe und Methoden verwechselt und mit Unterstellungen gearbeitet.

Das Regierungspräsidium Stuttgart hatte den skandalösen Abbruch der Anhörung zur Leistungskritik am 07.10.2014 damit gerechtfertigt, dass die Bahn der Beantwortung dieses Nachforderungskatalogs zugestimmt hatte und die Anhörung auf diese Weise "schriftlich" fortgeführt würde. Dieses Vorgehen war in der mündlichen Verhandlung mehrfach so vom Regierungspräsidium gefordert und von der Bahn bestätigt worden (Prot. 07.10., S. 147, 176).

Dieser Stand der Diskussion ist auch in dem renommierten Fachjournal "Eisenbahn-Revue International", Januar 2015 veröffentlicht worden (Engelhardt 2015). Hier ist der Verlauf der Diskussion in der Anhörung bis zu deren Abbruch, der schon als "Debakel" für die Bahn bezeichnet worden war, in den Kernpunkten wiedergegeben worden. Die Vertreter der Bahn hatten sich in Widersprüche und unhaltbare Aussagen verstrickt sowie zu wesentlichen Kritikpunkten passen müssen. Die in der ERI zitierten Aussagen aus der Anhörung finden sich gleichlautend im offiziellen Wortprotokoll der Anhörung wieder (Prot. 07.10.). Bis heute gibt es keine fachliche Entgegnung zu dieser Darstellung und damit auch keine wissenschaftlich dokumentierte Entkräftung der Leistungskritik.

PFA 1.3, Beantwortung der Anträge des Nachforderungskatalogs durch die Bahn. Entweder versuchte die Bahn gar nicht zu antworten, antwortete mit Falschaussagen, ausweichend oder unbelegt, meistens wurde die konkrete Frage gar nicht in der Sache aufgegriffen. Nur 1.7 % der Fragen wurden nachvollziehbar beantwortet! → DB 09.2015

In der 100-seitigen Stellungnahme waren Daten des Stresstests veröffentlicht worden, nach denen diese Simulation unfahrbar war und somit so gar nicht stattgefunden haben konnte. Darüber hinaus wurden auch weitere methodische Fehler faktisch eingestanden, insbesondere die Unterschreitung der Richtlinienvorgaben und der Vereinbarungen mit dem Land Baden-Württemberg zu den Haltezeiten (Engelh. 09.2014 S. 55 ff, Engelhardt 2015). Fast ein Jahr blieb die Bahn jede Antwort auf den Nachforderungskatalog schuldig.

Erst am 02.09.2015 reichte die Bahn dann bei dem Regierungspräsidium Stuttgart eine neue Stellungnahme, datiert auf den 14.08.2015 ein (DB 09.2015). Auch diese Stellungnahme vermag die Kritik nicht zu entkräften, siehe Unterseite → DB 09.2015. Der Großteil der Anträge blieb in diesem Text unbearbeitet, was teils durch summarische Antworten verdeckt wurde. 98,3 % der Fragen werden nicht nachvollziehbar beantwortet (siehe Abb. rechts). Der Text enthält zahlreiche neue unzutreffende Tatsachenaussagen und Unterstellungen. Insbesondere wurden die schon zuvor eingestandenen Fehler im Stresstest auch jetzt nicht entkräftet. Nicht zuletzt hatte die Bahn auch ein knappes Jahr lang das Regierungspräsidium, die Einwender und die Öffentlichkeit über die korrekten Stresstest-Daten im Unklaren gelassen, trotz der im Herbst angemerkten Unstimmigkeiten (Engelh. 09.2014)). Mit der neuen Stellungnahme präsentiert sie zum Stresstest vollkommen neue Daten. Diese sind jedoch unvollständig, so dass die Fragen von Belegung und Fahrbarkeit des Stresstests nicht mehr abschließend geprüft werden können. Damit versetzt die Bahn das Anhörungsverfahren in diesem Punkt auf den Stand vor dem 25.07.2014. Bisher will das Regierungspräsidium keine Einwendung zur Frage der Leistungsfähigkeit mehr zulassen.

Planrechtfertigung: Gleisneigung, Finanzierung, etc.

Sven Andersen präsentiert am 04.10.2014 im Vorfeld der der Anhörung zur Planrechtfertigung sein Gutachten zur unverantwortlichen Genehmigung der sechsfach überhöhten Gleisneigung (Andersen 2014), siehe →  Stuttgart 21/Gleisneigung. Am 06.10.2014 trägt er in der mündlichen Anhörung die fundierte Kritik vor. Die Reaktion der Bahn ist im Wesentlichen: Die Planung sei aber genehmigt worden.

(...bitte noch ergänzen...)

Chronologie

Chronologisch absteigend (...bitte ergänzen...).

02.09.2015

Anhörung zu PFA 1.3: Die Bahn legt nach rund einem Jahr endlich eine Stellungnahme vor (DB 09.2015), siehe Unterseite DB 09.2015. Dabei werden die detaillierten Fragen des Nachforderungskatalogs (Engelh. 09.2014) jedoch entweder vollständig übergangen oder in den summarischen Antworten nicht behandelt.

17.06.2015

Eingeständnis des Scheiterns, Aufteilung des Planfeststellungsabschnitts 1.3 in zwei Abschnitte mit weiteren Zeitverzögerungen.

10.03.2015

Trennung PFA 1.3 in a und b und verkorkste Planung auf den Fildern verschiebt die dort angestrebten Vorteile auf unbestimmte Zukunft.

06.03.2015

Neuplanung der Lösung mit dem "3. Gleis" im März 2015

27.02.2015

Auch in der korrigierten Simulation der TU Dresden fallen die Bahn-Pläne erneut durch.

07.10.2014

PFA 1.3: Die Anhörung wird abgebrochen, die Kritik an der Leistungsfähigkeit des Tiefbahnhofs konnte nicht zuende vorgetragen werden, und die Unterdimensionierung für die Fußgänger konnte gar nicht angesprochen werden (Engelh. 2015). Die Bahn soll den Nachforderungskatalog vom 29.09.2014 schriftlich beantworten.

06.10.2014

In der Anhörung kommt das Thema Planrechtfertigung/Leistungsrückbau des Gesamtprojekts an die Reihe. Die Bahn erlebt am ersten Abend ein "Debakel".

04.10.2014

Sven Andersen präsentiert sein Gutachten zur unverantwortlichen Genehmigung der sechsfach überhöhten Gleisneigung (Andersen 2014).

30.09.2014

Bahn muss nachbessern. Die Bahn hatte dem Gutachter der Stadt Leinfelden-Echterdingen (TU Dresden 2014) trotz ausdrücklicher Nachfrage veraltete Daten geliefert und in der Anhörung ein veraltetes Störfallkonzept präsentiert.

29.09.2014

PFA 1.3: Engelhardts Nachforderungskatalog (Engelh. 09.2014) fordert Aufklärung zu den unvollständigen und fragwürdigen Argumentationen der Bahn-Stellungnahme vom 24.07.2014 (DB 07.2014).

22.09.2014

Die Anhörung zu PFA 1.3 des Projekts Stuttgart 21 beginnt zunächst mit Detailthemen zur Fildertrasse. Die Bahn lässt keine Videoaufzeichnungen zu. Das Aktionsbündnis gegen S21 richtete daher einen Appell für Transparenz an Dr. Geißler. Und WikiReal appellierte an die Bahnwissenschaft, die Veranstaltung aufmerksam zu verfolgen.

25.07.2014

Die Bahn veröffentlicht 637 Seiten zur Leistungskritik inklusive zahlreichen Gutachten (bahnprojekt-stuttgart-ulm.de)! Darunter die 100-seitige Stellungnahme zur Leistungsfähigkeit des Tiefbahnhofs (DB 07.2014)!

19.12.2013

Die Einwendung des BUND RV Stuttgart zur fehlenden Planrechtfertigung und Planreife des Gesamtprojekts aufgrund des Leistungsrückbaus wird eingereicht (Engelh. 12.2013).

Dokumente

Chronologisch absteigend (zunächst noch überwiegend zum Thema Leistungsfähigkeit, bitte ergänzen).

DB 09.2015		DB Netz AG, "Stellungnahme des Vorhabenträgers zu den Anträgen des BUND im Rahmen des Erörterungsverfahrens im Planfeststellungsabschnitt 1.3 des Projekts Stuttgart 21", 14.08.2015, veröffentlicht gegenüber dem Regierungspräsidium Stuttgart am 02.09.2015 (pdf bahnprojekt-stuttgart-ulm.de, rp.baden-wuerttemberg.de). Analyse auf DB 09.2015
TU Dresden 2015		Uwe Steinborn et al., Professur für Bahnverkehr, öffentlicher Stadt- und Regionalverkehr der Technischen Universität Dresden, Abschlussbericht Wissenschaftliche Untersuchung zur Realisierbarkeit und Qualität des Betriebskonzeptes im Abschnitt Flughafenkurve – Abzweig Rohrer Kurve des PFA 1.3 Filderbereich mittels Betriebssimulation, Aktualisierung der Simulation mit neuen Daten, 26.02.2015 (Bericht, Anlagen, Präsentation)
Engelhardt 2015		C. M. Engelhardt, "Stuttgart 21: Ungenügende Leistungsfähigkeit nach Filder-Anhörung", Eisenbahn-Revue International (Deutschlandausgabe) 01/2015, S. 41-47 (pdf wikireal.org)
DB EBWU 2014		DB Netze, "Stuttgart 21 – Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.3 Filderbereich, Ergebnisbericht der Eisenbahnbetriebswissenschaftlichen Untersuchung (EBWU) zur Vorlage beim Eisenbahn-Bundesamt, 18.12.2014 (veröffentlicht 02.09.2015, pdf rp.baden-wuerttemberg.de
Andersen 2014		Dipl.-Ing. Sven Andersen, BDir a.D., "Gutachten über die Beurteilung der überhöhten Gleisneigung beim Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 unter Berücksichtigung der Anforderungen aus der EBO und dem bisherigen Verfahrensablauf", 04.10.2014 (pdf rp.baden-wuerttemberg.de)
Engelh. 09.2014		C. Engelhardt, "Nachforderungskatalog zur Stellungnahme des Vorhabensträgers", 29.09.2014, Nachforderungskatalog zur Stellungnahme des Vorhabensträgers", 29.09.2014, (pdf wikireal.org oder rp.baden-wuerttemberg.de)
TU Dresden 2014		Uwe Steinborn et al., Professur für Bahnverkehr, öffentlicher Stadt- und Regionalverkehr der Technischen Universität Dresden, Projektleiter Dr.-Ing. Uwe Steinborn, "Abschlussbericht, Wissenschaftliche Untersuchung zur Realisierbarkeit und Qualität des Betriebskonzeptes im Abschnitt Flughafenkurve – Abzweig Rohrer Kurve des PFA 1.3 Filderbereich mittels Betriebssimulation", 15.09.2014 (pdf stuttgart.de)
Bahn 07.2014		DB Netze, Stellungnahme des Vorhabenträgers zur "Kritik an der Leistungsfähigkeit des Gesamtprojekts", 24.07.2014, 100 Seiten (pdf bahnprojekt-stuttgart-ulm.de, rp.baden-wuerttemberg.de)
Bahn 07.2014 TUDrsd.		Anonymer Verfasser, Stellungnahme zum Abschlussbericht der TU Dresden vom 18.11.2013 zur Realisierbarkeit des Betriebskonzeptes im PFA 1.3 Flughafenkurve – Abzw. Rohrer Kurve, 24.07.2014 (pdf bahnprojekt-stuttgart-ulm.de, rp.baden-wuerttemberg.de)
Engelh. 12.2013		C. Engelhardt, Einwendung zu PFA 1.3, Leistungskritik am Gesamtprojekt, fehlende Planrechtfertigung (Kernargumente S. 3-7), 19.12.2013 (pdf wikireal.org)
TU Dresden 2013		Uwe Steinborn et al., Professur für Bahnverkehr, öffentlicher Stadt- und Regionalverkehr der Technischen Universität Dresden, "Abschlussbericht, Einschätzung zur Realisierbarkeit und Qualität des Betriebskonzeptes im Abschnitt Flughafenkurve - Abzweig Rohrer Kurve des Planfeststellungsabschnitts (PFA) 1.3 Filderbereich mit Flughafenanbindung", 18.11.2013 (pdf leinfelden-echterdingen.de)
PFA 1.3 Erl.		Projekt Stuttgart 21 Umgestaltung des Bahnknotens Stuttgart Ausbau- und Neubaustrecke Stuttgart - Augsburg Bereich Stuttgart - Wendlingen mit Flughafenanbindung, Planfeststellungsunterlagen PFA 1.3, Filderbereich mit Flughafenanbindung, Anlage 1, Erläuterungsbericht Teil I", 03.11.2011 (rpbwl.de)
Vieregg‑Rössler 2008		Vieregg-Rössler GmbH, "Darstellung der betrieblichen Mängel des Projektes Stuttgart 21", August 2008 (pdf bund-bawue.de)
Martin 2008		Prof. Ullrich Martin et al. (VWI Verkehrswissenschaftliches Institut Stuttgart GmbH), "Leistungsuntersuchung Station Terminal in Stuttgart 21, Schlussbericht" (bahnprojekt-stuttgart-ulm.de)

Links

Internetseiten mit Dokumenten zur S21-Leistungsfähigkeit, Textsammlungen.

Bahn PFA 1.3		bahnprojekt-stuttgart-ulm.de, PFA 1.3, "Filderbereich mit Flughafenanbindung-Dokumente zum Erörterungstermin", 25.07.2014
RPS PFA 1.3		rp.baden-wuerttemberg.de, PFA 1.3, "Stuttgart 21 - Planfeststellungsabschnitt 1.3, Filderbereich mit Flughafenanbindung", Erörterungsverhandlung vom 22. September 2014 bis 7. Oktober 2014"