Stuttgart 21/Zitate: Unterschied zwischen den Versionen
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*''"Die '''Sprechklausel''' ist nach unserer juristischen Auffassung keine Anforderung an die Regierung, eine Mitfinanzierung von möglichen Mehrkosten zu übernehmen. Sondern es ist eine pure Sprechklausel, dass man sich nicht einem Gespräch verweigern darf. Selbstverständlich werden wir das Gespräch aufnehmen und''' sagen, dass wir nichts zahlen und dann ist das Gespräch beendet'''."'' | *''"Die '''Sprechklausel''' ist nach unserer juristischen Auffassung keine Anforderung an die Regierung, eine Mitfinanzierung von möglichen Mehrkosten zu übernehmen. Sondern es ist eine pure Sprechklausel, dass man sich nicht einem Gespräch verweigern darf. Selbstverständlich werden wir das Gespräch aufnehmen und''' sagen, dass wir nichts zahlen und dann ist das Gespräch beendet'''."'' | ||
::Landesfinanzminister Nils Schmid bei Stuttgarter Bürgersprechstunde am 26.10.2011 vor dem Stuttgarter Rathaus ([http://www.youtube.com/watch?v=vfPU6vhJoTw&feature=player_detailpage#t=272s youtube)] | ::Landesfinanzminister Nils Schmid bei Stuttgarter Bürgersprechstunde am 26.10.2011 vor dem Stuttgarter Rathaus ([http://www.youtube.com/watch?v=vfPU6vhJoTw&feature=player_detailpage#t=272s youtube)] | ||
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+ | *''"Wir haben [...] klipp und klare Verabredungen, die bei 4,5 Milliarden Euro liegen. [...] Das heißt, wir können gut schlafen und werden, zumal wegen des Sicherheitspolsters, mit dem Geld mehr als auskommen."'' | ||
+ | ::Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, 29.11.2011<ref>29.11.2011, [http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/RedenUndInterviews/2011/VerkehrUndMobilitaet/bundesminister-dr-peter-ramsauer-im-interview-mit-der-passauer-neue-presse-am-29-11-2011.html Reden des BMVBS], "Bundesminister Dr. Peter Ramsauer im Interview mit der Passauer Neue Presse am 29.11.2011" | ||
==2012== | ==2012== |