Stuttgart 21/Zitate: Unterschied zwischen den Versionen

Bitte ergänzen mit Fokus auf wirklich relevante Zitate und möglichst mit Quellenangabe!

1995

• "Die Art der Präsentation im März 1994 war ein überfallartiger Vorgang, Gegner und Skeptiker sind nicht imstande gewesen, die Sache zu zerreden. Ein Musterbeispiel, wie man solche Großprojekte vorstellen muss."

Bahnchef Heinz Dürr, 14.02.1995^[1]

• Stuttgart 21 ist ein "Pilotprojekt für ganz Europa."

Bundesverkehrsminister Matthias Wissmann, ca. 1995^[2]

• Stuttgart 21 ist eine "Jahrhundertchance"

Ministerpräsident Erwin Teufel, ca. 1995

1997

• "Der jetzige Hauptbahnhof kann das Fahrgastaufkommen des Jahres 2010 in keiner Weise mehr bewältigen."

Projektmagazin / Herbst 1997 Herausgeber: DB ProjektGmbH Stuttgart 21, S. 4

2004

• "Eine Kostenexplosion schließe ich zu 99 Prozent aus."

Landesverkehrsminister Stefan Mappus, 25.09.2004 Stuttgarter Zeitung^[3]

2006

• Durch die zusätzliche S-Bahn und den rasch wachsenden Nah- und Fernverkehr in den 80er Jahren stieß die Leistungsfähigkeit des Bahnknotens an die Kapazitätsgrenze. Außerdem stiegen durch die langen Ein- und Ausfahrten in den Kopfbahnhof über das Weichenvorfeld die enormen Zeitverluste der Züge.

Stuttgarter Straßenbahnen AG, Mai 2006^[4]

2008

• "Es sind keine Überraschungen mehr zu befürchten."

Damaliger SPD-Landtagsvizepräsident und späterer S-21-Projektsprecher Wolfgang Drexler zum Thema Kostensteigerungen, 2008

2009

• "Für mich liegt die Sollbruchstelle bei 4,5 Milliarden Euro."

Bahnchef Rüdiger Grube, 09.11.2009, Stuttgarter Zeitung^[5]

• "Wir sind für Stuttgart 21, weil die SPD der Überzeugung ist, dass diese Planung besser ist als andere, dass die Kosten– Nutzenplanung besser ist als bei anderen. Und weil wir wollen, dass mehr Verkehr auf die Schiene kommt und dass man Stuttgart vernünftig anbindet. [...] Wenn deutliche Mehrkosten auftreten sollten, werden wir erneut dieses Kosten– Nutzenverhältnis prüfen und eine ganz rationale nüchterne Position dazu finden."

Nils Schmid, 28.11.2009^[6]

2010

• "Die Stadt wird von diesem Jahrhundertprojekt klar profitieren."

Stuttgarter OB Wolfgang Schuster, 02.02.2010^[7]

• "Wir zahlen jedes Jahr sechs Milliarden Euro in den Länderfinanzausgleich, in Krankenkassen- und Rentenkassenausgleich und haben davon keinen Cent. Jetzt haben wir die Chance von Bund und Bahn einen Teil zurückzuerhalten"

Peter Hauk, CDU-Fraktionschef im Landtag, August 2010^[8]

• "Das Land zahlt für Stuttgart 21 weniger, als wir in einem einzigen Jahr in den Länderfinanzausgleich bezahlen."

Ministerpräsident Stefan Mappus, September 2010, in einem offenen Brief

• "Die Landtagswahl ist die Befragung der Bürger zu Stuttgart 21."

Bundeskanzlerin Angela Merkel, 15.09.2010^[9]

• "Es flogen Pflastersteine"

Landes-Innenminister Heribert Rech, Oktober 2010^[10]

• "Die Menschen sind in zunehmender Zahl sehr unduldsam und wohlstandsverwöhnt"

Landesjustizminister Ulrich Goll, 04.10.2010^[11]

• "Ein Widerstandsrecht gegen einen Bahnhofsbau gibt es nicht"

Bahnchef Rüdiger Grube, 04.10.2010^[11]

• "Für mich wäre die konkrete Gefährdung unseres Mineralwassers ein absolutes K.O.-Kriterium für Stuttgart 21."

OB Wolfgang Schuster, 09.10.2010, Frankfurter Rundschau^[12]

• Für Stuttgart 21 spreche der Deckel auf den Landeskosten und der einmalige Nutzen des Projekts für die Menschen. Mehrkosten müssten vor allem Bahn und Bund zahlen.
• "Stuttgart-Ulm ist eine Cash-Cow für die Bahn."
• Manche [Demonstranten] seien sogar mit 20 Euro fürs Demonstrieren bezahlt worden.

Alle drei: Peter Hauk, CDU-Fraktionschef im Landtag, 12.10.2010, Heilbronner Stimme^[13]

• Stuttgart 21 müsse kommen, sonst sei Deutschland unregierbar, und Europa sei in Gefahr. Wenn dieses Großprojekt nicht komme, dann könne man keines mehr bauen, behauptet Merkel.

Bundeskanzlerin Angela Merkel, 18.10.2010 Spiegel^[14]

• "Stuttgart 21 ist das bestgeplante und am besten berechnete Projekt der Deutschen Bahn AG."

Ex-Bahnchef Hartmut Mehdorn, 2010

• "Das ist ein Geschenk an die Stadt Stuttgart."

Bahnchef Rüdiger Grube, 10.09.2010^[15]

• "Je besser das Ergebnis der Grünen am 27. März sein wird, umso deutlicher werden wir unserer Stimme gegen Stuttgart 21 Nachdruck verleihen können und umso größer ist die Chance auch dann noch rauszukommen. Dies gilt erst recht im Falle einer Regierungsbeteiligung."

Silke Krebs und Winfried Kretschmann, 06.09.2010, Erklärung zur Landtagswahl^[16]

• "Lieber lasse ich mich anspucken, als dass ich mich als Lügner bezeichnen lasse."

Bahnchef Rüdiger Grube, 04.11.2010^[17]

• "Die Bäume im Schloßgarten bleiben erhalten."

Heiner Geißler, 30.11.2010^[18]

• "Mit S 21 werden pro Tag 37% mehr Züge fahren als heute."

Landes-Verkehrsministerin Tanja Gönner, 30.11.2010^[19]

2011

• "Es gibt in Deutschland keine Stadt, die ein so tolles Projekt vor der Brust hat."

Bahnchef Rüdiger Grube, Oktober 2011

• "Ich habe dazu immer gesagt, eine Sollbruchstelle in den Verträgen wäre erreicht, wenn die Kosten 4,526 Milliarden Euro übersteigen."

Bahnchef Rüdiger Grube, 19.11.2011^[20]

• "Wir haben seriös gerechnet"

Bahn-Vorstand Volker Kefer, 23.11.2011^[21]

• "Am Ende entscheidet ein Gericht"

SPD-Fraktionsvorsitzender Claus Schmiedel, 24.11.2011^[22]

• "Die Sprechklausel ist nach unserer juristischen Auffassung keine Anforderung an die Regierung, eine Mitfinanzierung von möglichen Mehrkosten zu übernehmen. Sondern es ist eine pure Sprechklausel, dass man sich nicht einem Gespräch verweigern darf. Selbstverständlich werden wir das Gespräch aufnehmen und sagen, dass wir nichts zahlen und dann ist das Gespräch beendet."

Landesfinanzminister Nils Schmid bei Stuttgarter Bürgersprechstunde am 26.10.2011 vor dem Stuttgarter Rathaus (youtube)

• "Nach dem, was in den letzten Wochen an gezielten Falschinformationen, ja zum Teil Lügen, von den Projektgegnern verbreitet worden ist, [...] Ich kann nur sagen: Die Menschen [...] bekommen einen weltweit führenden, hochmodernen Bahnknoten"

Bundes-Verkehrsminister Peter Ramsauer, 25.11.2011^[23]

• "Wir haben [...] klipp und klare Verabredungen, die bei 4,5 Milliarden Euro liegen. [...] Das heißt, wir können gut schlafen und werden, zumal wegen des Sicherheitspolsters, mit dem Geld mehr als auskommen."

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, 29.11.2011^[24]

• "Pi mal Daumen würde die Bahn [bei einem Ausstieg] drei Milliarden Euro für nichts geben"

SPD-Fraktionsvorsitzender Claus Schmiedel, 09.12.2012^[25]

2012

• Ein Bahnvorstand werde sich niemals erlauben, Mehrkosten zu verschweigen

S-21-Projektsprecher Wolfgang Dietrich, 23.10.2012^[26]

• "Der Rückbau der Schiene ist doch erst nach Fertigstellung des Bahnhofes zu klären."

Verkehrsminister Hermann in der Diskussion nach seinem Vortrag in Pforzheim am 21.11.2012^[27]

• Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 bleibt [...] gültig. Denn den Menschen sei schon damals die von den S-21-Gegnern befürchtete Steigerung der Kosten auf bis zu sechs Milliarden Euro bekannt gewesen.

Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler, 10.12.2012^[28]

• "Baden-Württemberg hat unter der Prämisse abgestimmt, dass der Kostendeckel von 4,5 Milliarden Euro nicht überschritten wird." Da diese Summe nicht mehr gelte, sei die Regierung "nicht mehr an die Volksabstimmung gebunden"

Verfassungsrechtler Joachim Wieland, 12.12.2012^[29]

• "Wir werden diesen Bahnhof bauen."

Bahnchef Rüdiger Grube, Dezember 2012

• "Die Bahn hätte über die Kosten schon bei der Schlichtung offen reden müssen, das hat aber Verkehrsminister Ramsauer vom Tisch gewischt."

Heiner Geißler, 13.12.2012^[30]

• "Nach dem Stresstest im Juni 2011 war Fachleuten klar, dass die bisherige Kostenschätzung nicht eingehalten werden kann. Das wussten auch der Bundesverkehrsminister und der Bahnvorstand. Der Aufsichtsrat der Bahn [...] hat dies offenbar ignoriert."

Heiner Geißler, 13.12.2012^[31]

• "Als ich vor drei Jahren zur Bahn gekommen bin, ist mir aufgefallen, dass man 2009 einen Vertrag unterzeichnet hat, der auf dem Planungs- und Kostenstand von 2004 beruhte. Das habe ich sofort durchrechnen lassen. Und schnell war klar, dass die Kosten höher ausfallen."

Bahnchef Rüdiger Grube, 22.12.2012^[32]

2013

• "Die Karre ist an die Wand gefahren."

OB Fritz Kuhn bei seiner Antrittsrede, Januar 2013

• Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich [...] in einer Koalitionsrunde dafür ausgesprochen, Stuttgart 21 trotz drohender Mehrkosten von bis zu 2,3 Milliarden Euro weiterzubauen. [...] Eine Ausstiegsdebatte vor der Bundestagswahl soll vermieden werden.

Bundeskanzlerin Merkel, 19.02.2013^[33]

• Es gilt: "Ein solches Projekt muss wirtschaftlich sein".

Regierungssprecher Steffen Seibert, 19.02.2013^[34]

• "Stuttgart 21 wird gebaut." Es gibt ein "gesamtstaatliches" Interesse an dem Vorhaben.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, 22.02.2013^[35]

• "Gibt das Land nicht mehr Geld für Stuttgart 21, wird das Zugfahren teurer."

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, 07.03.2013^[36]

Links

• 27.02.2013, stuttgarter-zeitung.de, "Was zu Stuttgart 21 schon gesagt wurde"
• InfoOffensive, "Lügenportraits" (mit passenden Plakatbildern)

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Einzelnachweise

1. Hochspringen ↑ 14.02.1995, Stuttgarter Nachrichten
2. Hochspringen ↑ 15.09.2010, taz.de, "Die Zukunft ist unterirdisch"
3. Hochspringen ↑ 18.10.2010, stuttgarter-zeitung.de, "Fragen und Antworten zu Stuttgart 21"
4. Hochspringen ↑ Mai 2006, Über Berg und Tal 05.2006 Informationsbroschüre zu S-21
5. Hochspringen ↑ 09.11.2009, Die Welt, "Bahnprojekt Stuttgart 21 wird teurer"
6. Hochspringen ↑ 28.11.2009, blog.spd-bw.de, Nils Schmid, Rede auf dem Landesparteitag
7. Hochspringen ↑ 02.02.2010, Blog der Stadt Stuttgart zu Stuttgart 21, "Das Projekt Stuttgart 21 beginnt"
8. Hochspringen ↑ August 2010, NDR Talkshow 2+Leif
9. Hochspringen ↑ 15.09.2010, Angela Merkel, Regierungserklärung im Bundestag
10. Hochspringen ↑ Oktober 2010, Pressekonferenz zu den Ereignissen am 30.09.2010 zitiert in intro, ähnlich auch Interview am 30.09.2010 in der Tagesschau
11. ↑ Hochspringen nach: ^{a b} 04.10.2010, Der Spiegel, "'Stuttgart 21': BaWü-Minister Goll nennt Demonstranten 'wohlstandsverwöhnt'
12. Hochspringen ↑ 09.10.2010, fr-online.de, "Nicht um jeden Preis"
13. Hochspringen ↑ 12.10.2010, stimme.de, "Hauk tritt die Flucht nach vorne an"
14. Hochspringen ↑ 18.10.2010, spiegel.de, "Die Mutbürger"
15. Hochspringen ↑ 10.09.2010, stern.de, "Bahnchef Grube: »Das ist ein Geschenk an die Stadt Stuttgart«"
16. Hochspringen ↑ 06.09.2010, gruene-landtag-bw.de, "Zu den Ausstiegschancen aus dem Projekt Stuttgart 21: Silke Krebs und Winfried Kretschmann" (pdf)
17. Hochspringen ↑ 04.11.2010, Die Zeit Nr. 45/2010, "»Lieber lasse ich mich anspucken«"
18. Hochspringen ↑ 30.11.2010, Schlichterspruch zur Schlichtung Stuttgart 21
19. Hochspringen ↑ 30.11.2010, Schlussstatement Tanja Gönner bei der Schlichtung zu Stuttgart 21.
20. Hochspringen ↑ 19.11.2011, FAZ.NET, "Gewinnen wir am Sonntag, bauen wir sofort weiter"
21. Hochspringen ↑ 23.11.2011, Süddeutsche Zeitung, "Wir haben seriös gerechnet"
22. Hochspringen ↑ 24.11.2011, Stuttgarter Nachrichten, "Grubes Forderung sorgt für Unruhe"
23. Hochspringen ↑ 25.11.2011, Rede im Bundestag von Peter Ramsauer (Plenarprotokoll)
24. Hochspringen ↑ 29.11.2011, Reden des BMVBS, "Bundesminister Dr. Peter Ramsauer im Interview mit der Passauer Neue Presse am 29.11.2011"
25. Hochspringen ↑ 09.12.2012, RP Online, "'S21'-Ausstieg würde Bahn drei Milliarden kosten"
26. Hochspringen ↑ 23.10.2012, Schwarzwälder Bote, "Grüne erwarten Offenbarungseid der DB"
27. Hochspringen ↑ 21.11.2012, 20:00 Uhr, Winfried Hermann, "Für eine neue Kultur der Mobilität", Pforzheim, Kulturhaus Osterfeld, organsiert vom GRÜNEN Ortsverband Remchingen
28. Hochspringen ↑ 10.12.2012, Die Welt Online, "S-21-Abstimmung auch bei höheren Kosten weiter gültig"
29. Hochspringen ↑ 12.12.2012, Südwestpresse, "Tag der Wahrheit für Stuttgart 21"
30. Hochspringen ↑ 13.12.2012, FAZ.NET, "Geißler stellt „Stuttgart 21“ in Zweifel"
31. Hochspringen ↑ 13.12.2012, Esslinger Zeitung, "Kombi-Bahnhof wäre bis zu drei Milliarden billiger"
32. Hochspringen ↑ 22.12.2012, Stuttgarter Zeitung, "Grube hält trotz Mehrkosten an Finanzplan fest"
33. Hochspringen ↑ 19.02.2013, stuttgarter-zeitung.de, "Stuttgart 21: Bahn zieht Sprechklausel"
34. Hochspringen ↑ 19.02.2013, stuttgarter-zeitung.de, "Merkel verbittet sich weitere Kostenüberraschungen"
35. Hochspringen ↑ 22.02.2013, stuttgarter-zeitung.de, "Bundesfinanzminister Schäuble bekennt sich zu Stuttgart 21"
36. Hochspringen ↑ 07.03.2013, Die Zeit Online, "Ramsauer warnt vor steigenden Bahnpreisen"