Stuttgart 21/Leistung
Zusammenfassung
Dem Großprojekt Stuttgart 21 ist die Grundlage entzogen, seit die Überprüfung der früheren Leistungsfähigkeitsgutachten erbrachte, dass der neue Großbahnhof auf lediglich 32 Züge pro Stunde ausgelegt worden war. Sämtliche höheren Leistungsaussagen, wie auch der Stresstest von 2011, sind fehlerhaft und unverbindlich. Der alte Kopfbahnhof fertigt heute wie schon 1996 rund 38 Züge in der Spitzenstunde ab und hat eine bestätigte Kapazität von 50 Zügen[1]. Damit ist S21 ein genehmigungspflichtiger Rückbau, die Planrechtfertigung ist entfallen!
Die bisherigen offiziell genannten Leistungsgrenzen für S21 von 39, 44, 49, 51, 60, 70 oder rund 100 Zügen pro Stunde widersprechen sich gegenseitig. Zu kurze Haltezeiten (39 Züge) plus Fehler im Betriebsprogramm und Untersuchungsraum (51 Züge), oder ein ganzer Cocktail aus Regelverstößen (auf WikiReal.org veröffentlicht und bisher in der Sache unwiderlegt) im Stresstest (49 Züge) übertreiben die Leistungsfähigkeit. Die Korrektur der Fehler ergibt hier nur rund 32 Züge. Diese 32 Züge decken sich mit sämtlichen Plausibilitätsabschätzungen und wurden nun punktgenau bestätigt durch das juristisch allein relevante Auslegungsszenario, dessen 32 Züge pro Stunde über alle Jahre verschleiert worden waren. Die Leistungsaussagen ggü. der EU-Kommission oder in den Projektbroschüren von einer doppelten Kapazität oder Leistung, wie die Zahlen aus der Faktenschlichtung 2010 sind haltlos und unbelegt.
Stand der Bearbeitung
Nach Spam-Angriffen und technischen Problemen konnte WikiReal.org längere Zeit nicht aktualisiert werden. So sind auch die Analysen zu den Leistungsfähigkeitsuntersuchungen, die dem Stresstest vorausgingen offline entstanden. Sie sollen auf dieser Seite dokumentiert und zur Diskussion gestellt werden.
Zusammenfassende Dokumente
Zum Einstieg wird auf folgende zusammenfassende Dokumente zum Download verwiesen (Rechtsklick > Speichern unter):
18.07.2012 | Pressemitteilung (158 kB, 3 Seiten), erste Veröffentlichung des schon in der Planfeststellung belegten Rückbaus durch S21, Forderungen an MP Kretschmann und Kanzlerin Merkel |
18.07.2012 | Zusammenfassungstext (1,2 MB, 13 Seiten), Zusammenfassung der Erkenntnisse zur mangelnden Leistungsfähigkeit von S21 mit einer Historie der Unaufrichtigkeiten |
18.07.2012 | 18.07.2012, Leitfaden durch die Gutachten (3,4 MB, 17 Seiten), die entscheidenden Ausschnitte aus den Originalgutachten mit kurzer Anleitung zu den Schlüsselargumentationen |
01.10.2012 | Pressemitteilung (335 kB, 3 Seiten), S21-Rückbau als Teil der jüngst eingereichten Verfassungsbeschwerde und Rede auf der Montagsdemo |
01.10.2012 | Engelhardt, Rede Montagsdemo (335 kB, 4 Seiten), Druckfassung der Rede mit eingebundenen Grafiken und Fußnoten, Forderungen an Landesverkehrsminister Hermann |
25.10.2012 | Zusammenfassung, kompakt (603 kB, 8 Seiten), möglichst verständliche Zusammenfassung der neueren Erkenntnisse |
07.12.2012 | Positionspapier (262 kB, 4 Seiten), zur Kündbarkeit des Finanzierungsvertrags an die Finanzierungspartner des Projekts und verantwortliche Stellen (Email-Anschreiben) |
04.03.2013 | Warum der Rückbau in der Planfeststellung übersehen wurde (436 kB, 8 Seiten), Zusammenstellung der Maßnahmen, die die jahrelange Verschleierung des Rückbaus ermöglichten |
24.04.2013 | Pressemitteilung (91 kB, 1 Seite), "Bundesverfassungsgericht verschließt die Augen vor Grundrechtsverletzung" |
Chronologie
08.06.2012 | Einreichung des Eilantrags beim VGH Baden-Württemberg gegen den Abriss eines Anwohnerhauses, im wesentlichen begründet mit der verfassungswidrigen Mischfinanzierung und der fehlenden Leistungsfähigkeit, insbesondere der aus den Antragsunterlagen hervorgehenden Auslegungsleistung von nur 32 Zügen in der Spitzenstunde. |
18.06.2012 | Information des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur über die entfallene Planrechtfertigung für Stuttgart 21 |
02.07.2012 | Der Spiegel 27/2012, S. 46 (print), „Allein gegen die Bahn“, dazu weitere Pressemeldungen[2] |
12.07.2012 | Stern 29/2012, Einlegeseiten IV/2 bis IV/4 nach Seite 64, "Der Krampf geht weiter" (stern.de) |
18.07.2012 | Pressekonferenz von WikiReal.org gemeinsam mit dem Aktionsbündnis gegen S21 und den Parkschützern (Pressemitteilung), verschiedene Medienberichte [3] |
18.07.2012 | Vortrag C. Engelhardt in Waiblingen "Das Leistungswunder von S21 – ein Technikmärchen?" (Video)[4] |
16.08.2012 | swp.de, "Stuttgart 21: Die Gutachten-Schlacht" |
20.08.2012 | Ablehnung des Eilantrags durch den VGH BW (erwartungsgemäß) (VGH-Pressemitteilung, Urteilsbegründung)[5] |
20.08.2012 | Das Regierungspräsidium versucht eine Planrechtfertigung zu begründen, auch wenn S21 "keine höhere Leistungsfähigkeit" erreicht.[6] |
30.08.2012 | Da der VGH in seiner Urteilsbegründung (siehe 20.08.2012) die sachliche Argumentation insbesondere auch zur Leistungsfähigkeit überging wird Anhörungsrüge erhoben. |
20.09.2012 | Es wird Verfassungsbeschwerde in Sachen des Eilantrags eingereicht. |
29.09.2012 | Der Bahn ist es angeblich egal, ob im Tiefbahnhof 32, 40 oder 49 Züge möglich seien, Knackpunkt seien nur die überhöhte Bahnsteigneigung.[7] |
01.10.2012 | Engelhardt spricht auf der Montagsdemo er fordert Landesverkehrsminister Winfried Hermann auf, die Kündigung des Finanzierungsvertrags zu prüfen (Redetext, youtube, Pressemitteilung) |
02.10.2012 | Die Stuttgarter Zeitung gibt die wesentlichen Punkte und Forderungen aus Engelhardts Rede wieder[8] |
25.10.2012 | Stern 44/2012, S. 52-55, „Das falsche Versprechen“ (Onlinefassung)[9]. Trotz der schweren Vorwürfe („falsches Versprechen“, „S21 ist der größte technisch-wissenschaftliche Betrugsfall der deutschen Industriegeschichte“) bleiben die Projektbetreiber sprachlos. |
05.11.2012 | Mit einer Verfügung weist die Staatsanwaltschaft Stuttgart (OStA Häußler) eine Anzeige von Jens Loewe zurück und stellt fest, dass auch die Entscheidungen der Gerichte zum Projekt "Stuttgart 21" von nur 32 - 35 Zügen/h ausgehen. |
02.12.2012 | focus.de, "Stuttgart 21 frisst Hunderte Millionen Euro zusätzlich". Im Artikel wird zu der Nachricht der Sprengung des Kostendeckels auch auf den geäußerten Verdacht auf den "größten technisch-wissenschaftlichen Betrugsfall der deutschen Industriegeschichte" hingewiesen. |
07.12.2012 | Engelhardt versendet ein Positionspapier zur Kündbarkeit des Finanzierungsvertrags an die Finanzierungspartner des Projekts und verantwortliche Stellen (Email-Anschreiben). Die Meldung des Betrugsverdachts hinsichtlich der Förderung durch die Europäische Kommission (s. Email-Anschreiben) bei der Europäischen Betrugsbehörde OLAF wird am 10.12.2012 unter der Case No. OF20121207 registriert. |
19.12.2012 | Die Zeit Nr. 52, S. 33, Interview mit Engelhardt: "Den Bau sofort stoppen!" (Onlinefassung) |
14.02.2013 | Stern 8/2013, S. 54-58, „Showdown“ (pdf) |
17.04.2013 | Singener Wochenblatt, "Ein Tiefenbahnhof wird zum großen Nadelöhr" (wochenblatt.net) |
15.05.2013 | kontextwochenzeitung.de, "Die Wahrheit ist obdachlos" |
18.05.2013 | stuttgarter-zeitung.de, "Kritik an der »Galionsfigur« Hermann" |
Einzelnachweise
- ↑ 22.11.2011, Pressemitteilung des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg, "Kopfbahnhof könnte heute schon mehr Züge abwickeln als S 21"
- ↑ 01.07.2012, stuttgarter-nachrichten.de, "Wohnungseigentümer will Stuttgart 21 stoppen"
01.07.2012, berlinerumschau.com, "Medien: Eilantrag gegen Stuttgart 21 gestellt"
01.07.2012, immobilien-newsticker.de, "Eilantrag gegen Stuttgart 21 gestellt" - ↑ 18.07.2012, SWR Fernsehen, Landesschau aktuell 19:45 Uhr, "Zweifel an Leistungsfähigkeit" (youtube).
18.07.2012, zvw.de, Waiblinger Kreiszeitung: "Technikwunder Stuttgart 21"
19.07.2012, stuttgarter-zeitung.de, "Neue Zweifel an Kapazität des Tiefbahnhofs"
18.07.2012, bei-abriss-aufstand.de, "Presseerklärung WikiReal: Stuttgart 21 – Von Anfang an als Rückbau geplant!" - ↑ 18.07.2012, Waiblingen, Vortrag C. Engelhardt, "Das Leistungswunder von S21 – ein Technikmärchen?" (fluegel.tv, schaeferweltweit.wordpress.com)
- ↑ 20.08.2012, vghmannheim.de, "Stuttgart 21: Planfeststellung für Talquerung mit neuem Hauptbahnhof hat Bestand; Eilantrag erfolglos" (Urteilsbegründung)
- ↑ 20.08.2012, bei-abriss-aufstand.de, "Presseerklärung: S21: Viel Risiko für städtebaulichen Nicht-Nutzen", darin Verweis auf:
Regierungspräsidium, "Anhörungsbericht zum zweiten Planänderungsverfahren im Abschnitt 1.2 (Fildertunnel)", S. 42: 'Selbst wenn der geplante Durchgangsbahnhof keine höhere Leistungsfähigkeit aufweisen sollte als ein umgebauter Kopfbahnhof, bleibt zur Planrechtfertigung noch die Anbindung des Flughafens und die städtebaulichen Entwicklungsmöglichkeiten der Landeshauptstadt Stuttgart durch das freiwerdende Gleisvorfeld des bestehenden Kopfbahnhofs, die verminderte Trennwirkung der innerstädtischen Bahnanlagen sowie die reduzierte Lärmbelastung im Stuttgarter Talkessel durch die zukünftig unterirdisch verkehrenden Züge.' - ↑ 29.09.2012, youtube, Rede von Egon Hopfenzitz zum "Schwarzen Donnerstag" am 29.09.2012, ab Minute 18:37: Im September 2012 hatte ein früherer Abteilungspräsident der Bahn, Herr Andersen, ein Gespräch mit einem Abgeordneten von Herrn Grube, Vorstandsvorsitzender der DB AG. Daraus zitiert Egon Hopfenzitz: "Der Bahn sei es völlig egal, ob im Tiefbahnhof 32, 40 oder 49 Züge möglich seien, Knackpunkt sei nur die überhöhten Bahnsteigleistungen [war ein Versprecher, hätte Bahnsteigneigungen heißen sollen] und nicht die Leistungsfähigkeit des Bahnhofs." Korrektur des Versprechers: Private Mitteilung Sven Andersen.
- ↑ 02.10.2012, Stuttgarter Zeitung (print), S. 19 Kasten unten, „Klagen und Verfassungsbeschwerde gegen Massnahmen von Stuttgart 21“ unter „Montagsdemo“
02.10.2012, stuttgarter-zeitung.de, "Verlegung der Stadtbahntunnel verzögert sich weiter" - ↑ 24.10.2012, stern.de, "S21 weniger leistungsfähig als der alte Kopfbahnhof"