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| {{news|12.06.2013|[http://www.kontextwochenzeitung.de/denkbuehne/115/immer-wieder-montags-1236.html kontextwochenzeitung.de], "Immer wieder montags"}} | | {{news|12.06.2013|[http://www.kontextwochenzeitung.de/denkbuehne/115/immer-wieder-montags-1236.html kontextwochenzeitung.de], "Immer wieder montags"}} |
| {{#ev:youtube|wifYoDNjI_s|300|right|27.05.2013, C. Engelhardt, Rede auf der Montagsdemo, "Enteigung trotz Leistungslüge? – Ich bin empört!" (pdf der Rede [http://wikireal.org/w/images/7/74/2013-05-27_Engelhardt_Rede_Montagsdemo%2C_Ich_bin_emp%C3%B6rt.pdf wikireal.org])}} | | {{#ev:youtube|wifYoDNjI_s|300|right|27.05.2013, C. Engelhardt, Rede auf der Montagsdemo, "Enteigung trotz Leistungslüge? – Ich bin empört!" (pdf der Rede [http://wikireal.org/w/images/7/74/2013-05-27_Engelhardt_Rede_Montagsdemo%2C_Ich_bin_emp%C3%B6rt.pdf wikireal.org])}} |
| + | {{news|28.05.2013 | Ein [https://mvi.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-mvi/intern/dateien/PDF/Stuttgart_21/S21_Leistungsfaehigkeit_Langfassung_130905.pdf Dossier] wird vom selbst S21-kritischen '''MVI''' veröffentlicht, in dem begründet erläutert wird, dass die wesentlichen '''Vorwürfe von Engelhardt zur Leistungsfähigkeit falsch''' seien.}} |
| {{news|28.05.2013 | [http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.stuttgart-21-neue-leitung-fuer-das-milliardenprojekt.4daadcda-b484-4574-82e2-8d32eb318c02.html stuttgarter-nachrichten.de], "Neue Leitung für das Milliardenprojekt"}} | | {{news|28.05.2013 | [http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.stuttgart-21-neue-leitung-fuer-das-milliardenprojekt.4daadcda-b484-4574-82e2-8d32eb318c02.html stuttgarter-nachrichten.de], "Neue Leitung für das Milliardenprojekt"}} |
| {{news|28.05.2013 | Stuttgarter Zeitung, print S. 23 "Stuttgart", "Leistungsfähigkeit in Frage gestellt". ''Rede C. Engelhardt auf der Montagsdemo "Enteigung trotz Leistungslüge – Ich bin empört!": S21 als "volkswirtschaftlicher Irrsinn", "Um Schaden durch den Engpass Stuttgart 21 abzuwenden, muss die Rücknahme der Planfeststellung beantragt und der Finanzierungsvertrag gekündigt werden."}} | | {{news|28.05.2013 | Stuttgarter Zeitung, print S. 23 "Stuttgart", "Leistungsfähigkeit in Frage gestellt". ''Rede C. Engelhardt auf der Montagsdemo "Enteigung trotz Leistungslüge – Ich bin empört!": S21 als "volkswirtschaftlicher Irrsinn", "Um Schaden durch den Engpass Stuttgart 21 abzuwenden, muss die Rücknahme der Planfeststellung beantragt und der Finanzierungsvertrag gekündigt werden."}} |
Version vom 18. August 2014, 19:53 Uhr
Ergebnis
Das Thema der
Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21 ist seit Anfang des Projekts
umstritten. Von offizieller Seite fordern die Medien
selten schlüssige Antworten ein, selbst wenn die
Zweifel noch so gut belegt sind.
Chronologie
25.07.2014
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PFA 1.3 Erörterung, die Bahn veröffentlicht 50 Seiten zu häufigen Einwendungen und 637 Seiten zur Leistungskritik (bahnprojekt-stuttgart-ulm.de)!
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19.07.2014
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stuttgarter-zeitung.de, "Leistungsfähigkeit erneut unter der Lupe". Ankündigung der Stellungnahme der Bahn zur Leistungsfähigkeit.
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04.07.2014
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bei-abriss-aufstand.de, "Presseerklärung: S21 kommt im Deutschen Bundestag auf den Prüfstand". Leistungsfähigkeit und Kosten von Stuttgart 21 sowie die Einmischung der Bundesregierung in die Entscheidungen des Aufsichtsrats sollen zunächst in einer Anhörung im Bundestag behandelt werden.
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03.07.2014
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Der VGH verweigert sich der Aufklärung und sieht keine neuen Tatsachen im Leistungsrückbau, Beweisanträge und Klage werden abgewiesen, keine Befragung der DB-Gutachter (Pressemitteilung WikiReal, VGH, St.Z.). Die schriftliche Urteilsbegründung steht noch aus.
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30.06.2014
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stuttgarter-nachrichten.de, "Wohnungseigentümer klagt gegen Bahn". Ankündigung des Hauptsacheverfahrens zur Sängerstraße vor dem VGH.
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13.05.2014
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Die LINKE fordert einen Untersuchungsausschuss wegen "Offenbarungseid" der Bundesregierung zu Kosten und Leistungsfähigkeit von S21 (link, St.Z., Petition)
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19.12.2013
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Einwendung zu PFA 1.3 fehlende Planrechtfertigung und Planreife für das Gesamtprojekt aufgrund Leistungsrückbau (Kernargumente S. 3-7)
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08.11.2013
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stuttgarter-zeitung.de, "Initiatoren: Bürgerbegehren auf gutem Weg". Prof. Martin stellt sich nicht dem Widerspruch, dass die von ihm auf rund 42 Züge bei 1,6 Minuten Haltezeit korrigierte Kapazität den Stresstest mit 49 Zügen bei 5,3 Minuten Haltezeit unmöglich erscheinen lässt.
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07.11.2013
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stuttgarter-zeitung.de, "Initiatoren: Bürgerbegehren auf gutem Weg". Prof. Martin stellt sich nicht dem Widerspruch, dass die von ihm auf rund 42 Züge bei 1,6 Minuten Haltezeit korrigierte Kapazität den Stresstest mit 49 Zügen bei 5,3 Minuten Haltezeit unmöglich erscheinen lässt.
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25.07.2013
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zeit.de, "»Hohes Risiko«". "Ein Gutachten beweist, dass die Entscheidung für den Weiterbau
von Stuttgart 21 auf dünnen Fakten basierte."
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24.07.2013
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epochtimes.de, dts-Nachrichtenagentur, "Gutachten: Stuttgart 21-Kostenplanung wenig belastbar"
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22.07.2013
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taz.de, "Bahn bestimmt Preis von S 21"
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27.05.2013, C. Engelhardt, Rede auf der Montagsdemo, "Enteigung trotz Leistungslüge? – Ich bin empört!" (pdf der Rede
wikireal.org)
28.05.2013
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Ein Dossier wird vom selbst S21-kritischen MVI veröffentlicht, in dem begründet erläutert wird, dass die wesentlichen Vorwürfe von Engelhardt zur Leistungsfähigkeit falsch seien.
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28.05.2013
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Stuttgarter Zeitung, print S. 23 "Stuttgart", "Leistungsfähigkeit in Frage gestellt". Rede C. Engelhardt auf der Montagsdemo "Enteigung trotz Leistungslüge – Ich bin empört!": S21 als "volkswirtschaftlicher Irrsinn", "Um Schaden durch den Engpass Stuttgart 21 abzuwenden, muss die Rücknahme der Planfeststellung beantragt und der Finanzierungsvertrag gekündigt werden."
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27.05.2013
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cams21.de, "Pressemitteilung WikiReal: Sind Demokratie und Rechtsstaat wertlos?"
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27.05.2013
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bei-abriss-aufstand.de, Rede von Dr. Christoph Engelhardt bei der 173. Montagsdemo, "Enteigung trotz Leistungslüge? – Ich bin empört!"
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18.05.2013
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stuttgarter-zeitung.de, "Kritik an der »Galionsfigur« Hermann". Kritik an der Argumentation des MVI mit den "30 vertakteten Zügen".
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25.04.2013, SWR Landesschau, Heiko Frischmann, Verkehrsminister Hermann: "Modellunschärfe" überhöht die Leistung im Stresstest.
25.04.2013
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bei-abriss-aufstand.de, Pressemitteilung WikiReal, "Stuttgart 21: Das Bundesverfassungsgericht verschließt die Augen vor Grundrechtsverletzung!"
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19.04.2013
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swp.de, "Wohnungseigner scheitert im S21-Streit auch in Karlsruhe"
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14.02.2013
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Stern 8/2013, S. 54-58, „Showdown“ (pdf)
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19.12.2012
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Die Zeit Nr. 52, S. 33, Interview mit Engelhardt: "Den Bau sofort stoppen!" (Onlinefassung)
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07.12.2012
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Engelhardt versendet ein Positionspapier zur Kündbarkeit des Finanzierungsvertrags an die Finanzierungspartner des Projekts und verantwortliche Stellen (Email-Anschreiben). Die Meldung des Betrugsverdachts hinsichtlich der Förderung durch die Europäische Kommission (s. Email-Anschreiben) bei der Europäischen Betrugsbehörde OLAF wird am 10.12.2012 unter der Case No. OF20121207 registriert.
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02.12.2012
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focus.de, "Stuttgart 21 frisst Hunderte Millionen Euro zusätzlich". Im Artikel wird zu der Nachricht der Sprengung des Kostendeckels auch auf den geäußerten Verdacht auf den "größten technisch-wissenschaftlichen Betrugsfall der deutschen Industriegeschichte" hingewiesen.
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05.11.2012
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Mit einer Verfügung weist die Staatsanwaltschaft Stuttgart (OStA Häußler) eine Anzeige von Jens Loewe zurück und stellt fest, dass auch die Entscheidungen der Gerichte zum Projekt "Stuttgart 21" von nur 32 - 35 Zügen/h ausgehen.
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25.10.2012
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Stern 44/2012, S. 52-55, "Das falsche Versprechen" (Onlinefassung)[1]. Trotz der schweren Vorwürfe („falsches Versprechen“, „S21 ist der größte technisch-wissenschaftliche Betrugsfall der deutschen Industriegeschichte“) bleiben die Projektbetreiber sprachlos.
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01.10.2012, 18:15 Uhr, Rede Engelhardt 142. Montagsdemo (
youtube)
02.10.2012
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Die Stuttgarter Zeitung gibt die wesentlichen Punkte und Forderungen aus Engelhardts Rede wieder[2]
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01.10.2012
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Engelhardt spricht auf der Montagsdemo er fordert Landesverkehrsminister Winfried Hermann auf, die Kündigung des Finanzierungsvertrags zu prüfen (Redetext, youtube, Pressemitteilung)
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29.09.2012
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Der Bahn ist es angeblich egal, ob im Tiefbahnhof 32, 40 oder 49 Züge möglich seien, Knackpunkt seien nur die überhöhte Bahnsteigneigung.[3]
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20.09.2012
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Es wird Verfassungsbeschwerde in Sachen des Eilantrags eingereicht.
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30.08.2012
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Da der VGH in seiner Urteilsbegründung (siehe 20.08.2012) die sachliche Argumentation insbesondere auch zur Leistungsfähigkeit überging wird Anhörungsrüge erhoben.
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20.08.2012
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Das Regierungspräsidium versucht eine Planrechtfertigung zu begründen, auch wenn S21 "keine höhere Leistungsfähigkeit" erreicht.[5]
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16.08.2012
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swp.de, "Stuttgart 21: Die Gutachten-Schlacht"
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18.07.2012, 19:45 Uhr, SWR-BW, Landesschau zur Pressekonferenz S21-Rückbau (
youtube)
18.07.2012
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Vortrag C. Engelhardt in Waiblingen "Das Leistungswunder von S21 – ein Technikmärchen?" (Video)[6]
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18.07.2012
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bei-abriss-aufstand.de, "Presseerklärung WikiReal: Stuttgart 21 – Von Anfang an als Rückbau geplant!"
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18.07.2012
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Pressekonferenz von WikiReal.org gemeinsam mit dem Aktionsbündnis gegen S21 und den Parkschützern (Pressemitteilung), verschiedene Medienberichte [7]
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12.07.2012
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Stern 29/2012, Einlegeseiten IV/2 bis IV/4 nach Seite 64, "Der Krampf geht weiter" (stern.de)
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02.07.2012
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Der Spiegel 27/2012, S. 46 (print), „Allein gegen die Bahn“, dazu weitere Pressemeldungen[8]
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18.06.2012
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Information des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur über die entfallene Planrechtfertigung für Stuttgart 21
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08.06.2012
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Einreichung des Eilantrags beim VGH Baden-Württemberg gegen den Abriss eines Anwohnerhauses, im wesentlichen begründet mit der verfassungswidrigen Mischfinanzierung und der fehlenden Leistungsfähigkeit, insbesondere der aus den Antragsunterlagen hervorgehenden Auslegungsleistung von nur 32 Zügen in der Spitzenstunde.
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Einzelnachweise
- ↑ 24.10.2012, stern.de, "S21 weniger leistungsfähig als der alte Kopfbahnhof"
- ↑ 02.10.2012, Stuttgarter Zeitung (print), S. 19 Kasten unten, „Klagen und Verfassungsbeschwerde gegen Massnahmen von Stuttgart 21“ unter „Montagsdemo“
02.10.2012, stuttgarter-zeitung.de, "Verlegung der Stadtbahntunnel verzögert sich weiter"
- ↑ 29.09.2012, youtube, Rede von Egon Hopfenzitz zum "Schwarzen Donnerstag" am 29.09.2012, ab Minute 18:37: Im September 2012 hatte ein früherer Abteilungspräsident der Bahn, Herr Andersen, ein Gespräch mit einem Abgeordneten von Herrn Grube, Vorstandsvorsitzender der DB AG. Daraus zitiert Egon Hopfenzitz: "Der Bahn sei es völlig egal, ob im Tiefbahnhof 32, 40 oder 49 Züge möglich seien, Knackpunkt sei nur die überhöhten Bahnsteigleistungen [war ein Versprecher, hätte Bahnsteigneigungen heißen sollen] und nicht die Leistungsfähigkeit des Bahnhofs." Korrektur des Versprechers: Private Mitteilung Sven Andersen.
- ↑ 20.08.2012, vghmannheim.de, "Stuttgart 21: Planfeststellung für Talquerung mit neuem Hauptbahnhof hat Bestand; Eilantrag erfolglos" (Urteilsbegründung)
- ↑ 20.08.2012, bei-abriss-aufstand.de, "Presseerklärung: S21: Viel Risiko für städtebaulichen Nicht-Nutzen", darin Verweis auf:
Regierungspräsidium, "Anhörungsbericht zum zweiten Planänderungsverfahren im Abschnitt 1.2 (Fildertunnel)", S. 42: 'Selbst wenn der geplante Durchgangsbahnhof keine höhere Leistungsfähigkeit aufweisen sollte als ein umgebauter Kopfbahnhof, bleibt zur Planrechtfertigung noch die Anbindung des Flughafens und die städtebaulichen Entwicklungsmöglichkeiten der Landeshauptstadt Stuttgart durch das freiwerdende Gleisvorfeld des bestehenden Kopfbahnhofs, die verminderte Trennwirkung der innerstädtischen Bahnanlagen sowie die reduzierte Lärmbelastung im Stuttgarter Talkessel durch die zukünftig unterirdisch verkehrenden Züge.'
- ↑ 18.07.2012, Waiblingen, Vortrag C. Engelhardt, "Das Leistungswunder von S21 – ein Technikmärchen?" (fluegel.tv, schaeferweltweit.wordpress.com)
- ↑ 18.07.2012, SWR Fernsehen, Landesschau aktuell 19:45 Uhr, "Zweifel an Leistungsfähigkeit" (youtube).
18.07.2012, zvw.de, Waiblinger Kreiszeitung: "Technikwunder Stuttgart 21"
- ↑ 01.07.2012, stuttgarter-nachrichten.de, "Wohnungseigentümer will Stuttgart 21 stoppen"
01.07.2012, berlinerumschau.com, "Medien: Eilantrag gegen Stuttgart 21 gestellt"
01.07.2012, immobilien-newsticker.de, "Eilantrag gegen Stuttgart 21 gestellt"