Stuttgart 21/Leistung/Chronologie

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Das Thema der Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21 ist seit Anfang des Projekts umstritten. Von offizieller Seite fordern die Medien selten schlüssige Antworten ein, selbst wenn die Zweifel noch so gut belegt sind.

Chronologie

25.07.2014   PFA 1.3 Erörterung, die Bahn veröffentlicht 50 Seiten zu häufigen Einwendungen und 637 Seiten zur Leistungskritik (bahnprojekt-stuttgart-ulm.de)!
19.07.2014   stuttgarter-zeitung.de, "Leistungsfähigkeit erneut unter der Lupe". Ankündigung der Stellungnahme der Bahn zur Leistungsfähigkeit.
04.07.2014   bei-abriss-aufstand.de, "Presseerklärung: S21 kommt im Deutschen Bundestag auf den Prüfstand". Leistungsfähigkeit und Kosten von Stuttgart 21 sowie die Einmischung der Bundesregierung in die Entscheidungen des Aufsichtsrats sollen zunächst in einer Anhörung im Bundestag behandelt werden.
03.07.2014   Der VGH verweigert sich der Aufklärung und sieht keine neuen Tatsachen im Leistungsrückbau, Beweisanträge und Klage werden abgewiesen, keine Befragung der DB-Gutachter (Pressemitteilung WikiReal, VGH, St.Z.). Die schriftliche Urteilsbegründung steht noch aus.
30.06.2014   stuttgarter-nachrichten.de, "Wohnungseigentümer klagt gegen Bahn". Ankündigung des Hauptsacheverfahrens zur Sängerstraße vor dem VGH.
13.05.2014   Die LINKE fordert einen Untersuchungsausschuss wegen "Offenbarungseid" der Bundesregierung zu Kosten und Leistungsfähigkeit von S21 (link, St.Z., Petition)
24.01.2014   stuttgarter-zeitung.de, "Kritik an Plänen der Bahn".
19.12.2013   Einwendung zu PFA 1.3 fehlende Planrechtfertigung und Planreife für das Gesamtprojekt aufgrund Leistungsrückbau (Kernargumente S. 3-7)
08.11.2013   stuttgarter-zeitung.de, "Initiatoren: Bürgerbegehren auf gutem Weg". Prof. Martin stellt sich nicht dem Widerspruch, dass die von ihm auf rund 42 Züge bei 1,6 Minuten Haltezeit korrigierte Kapazität den Stresstest mit 49 Zügen bei 5,3 Minuten Haltezeit unmöglich erscheinen lässt.
07.11.2013   stuttgarter-zeitung.de, "Initiatoren: Bürgerbegehren auf gutem Weg". Prof. Martin stellt sich nicht dem Widerspruch, dass die von ihm auf rund 42 Züge bei 1,6 Minuten Haltezeit korrigierte Kapazität den Stresstest mit 49 Zügen bei 5,3 Minuten Haltezeit unmöglich erscheinen lässt.
18.10.2013   leistungsrueckbau-s21.de: 4. Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21. Stuttgarter Bürger für die Aufklärung der Kosten- und der Leistungslüge (s.a. 3. BB storno21.de).
18.10.2013   stuttgarter-zeitung.de: Prof. Martin nimmt seine 51 Züge für Stuttgart 21 zurück. Dem VGH-Urteil von 2006 ist die Basis entzogen (s.a. St.Z., Erläuterungen).
05.09.2013   Ein Dossier wird vom Landesverkehrsministerium (MVI) veröffentlicht, in dem im Kern argumentiert wird, Stuttgart 21 würde die Wachstumsforderung erfüllen, da es nur auf die "vertakteten" Züge ankomme. Letzteres ist aber weder in Finanzierungsvertrag noch Planfeststellung so dokumentiert, noch wäre es von der Bahnwissenschaft gedeckt. Bedarf und Kapazität betreffen sämtliche Züge, auch die unvertakteten Züge. Siehe auch → leistungsrueckbau-s21.de.
25.07.2013   zeit.de, "»Hohes Risiko«". "Ein Gutachten beweist, dass die Entscheidung für den Weiterbau

von Stuttgart 21 auf dünnen Fakten basierte."

24.07.2013   epochtimes.de, dts-Nachrichtenagentur, "Gutachten: Stuttgart 21-Kostenplanung wenig belastbar"
23.07.2013   stuttgarter-zeitung.de, "Prüfer sehen hohes Kosten- und Terminrisiko"
22.07.2013   taz.de, "Bahn bestimmt Preis von S 21"
22.07.2013   bei-abriss-aufstand.de, "Presseerklärung WikiReal zum S21-Lenkungskreis".
12.06.2013   kontextwochenzeitung.de, "Immer wieder montags"
27.05.2013, C. Engelhardt, Rede auf der Montagsdemo, "Enteigung trotz Leistungslüge? – Ich bin empört!" (pdf der Rede wikireal.org)
28.05.2013   stuttgarter-nachrichten.de, "Neue Leitung für das Milliardenprojekt"
28.05.2013   Stuttgarter Zeitung, print S. 23 "Stuttgart", "Leistungsfähigkeit in Frage gestellt". Rede C. Engelhardt auf der Montagsdemo "Enteigung trotz Leistungslüge – Ich bin empört!": S21 als "volkswirtschaftlicher Irrsinn", "Um Schaden durch den Engpass Stuttgart 21 abzuwenden, muss die Rücknahme der Planfeststellung beantragt und der Finanzierungsvertrag gekündigt werden."
27.05.2013   cams21.de, "Pressemitteilung WikiReal: Sind Demokratie und Rechtsstaat wertlos?"
27.05.2013   bei-abriss-aufstand.de, Rede von Dr. Christoph Engelhardt bei der 173. Montagsdemo, "Enteigung trotz Leistungslüge? – Ich bin empört!"
22.05.2013   kontextwochenzeitung.de, "Enteignet wird erst nach der Wahl"
18.05.2013   stuttgarter-zeitung.de, "Kritik an der »Galionsfigur« Hermann". Kritik an der Argumentation des MVI mit den "30 vertakteten Zügen".
15.05.2013   kontextwochenzeitung.de, "Die Wahrheit ist obdachlos"
25.04.2013, SWR Landesschau, Heiko Frischmann, Verkehrsminister Hermann: "Modellunschärfe" überhöht die Leistung im Stresstest.
25.04.2013   bei-abriss-aufstand.de, Pressemitteilung WikiReal, "Stuttgart 21: Das Bundesverfassungsgericht verschließt die Augen vor Grundrechtsverletzung!"
19.04.2013   swp.de, "Wohnungseigner scheitert im S21-Streit auch in Karlsruhe"
17.04.2013   wochenblatt.net, "Ein Tiefenbahnhof wird zum großen Nadelöhr"
01.03.2013   stuttgarter-nachrichten.de, "S21: Gegner werfen Bahn Täuschung vor"
01.03.2013   stuttgarter-zeitung.de, "Zweifel an den Fluchtwegen"
25.02.2013   stuttgarter-zeitung.de, "Zuschuss der EU zu Unrecht erhalten?"
14.02.2013   Stern 8/2013, S. 54-58, „Showdown“ (pdf)
19.12.2012   Die Zeit Nr. 52, S. 33, Interview mit Engelhardt: "Den Bau sofort stoppen!" (Onlinefassung)
07.12.2012   Engelhardt versendet ein Positionspapier zur Kündbarkeit des Finanzierungsvertrags an die Finanzierungspartner des Projekts und verantwortliche Stellen (Email-Anschreiben). Die Meldung des Betrugsverdachts hinsichtlich der Förderung durch die Europäische Kommission (s. Email-Anschreiben) bei der Europäischen Betrugsbehörde OLAF wird am 10.12.2012 unter der Case No. OF20121207 registriert.
02.12.2012   focus.de, "Stuttgart 21 frisst Hunderte Millionen Euro zusätzlich". Im Artikel wird zu der Nachricht der Sprengung des Kostendeckels auch auf den geäußerten Verdacht auf den "größten technisch-wissenschaftlichen Betrugsfall der deutschen Industriegeschichte" hingewiesen.
05.11.2012   Mit einer Verfügung weist die Staatsanwaltschaft Stuttgart (OStA Häußler) eine Anzeige von Jens Loewe zurück und stellt fest, dass auch die Entscheidungen der Gerichte zum Projekt "Stuttgart 21" von nur 32 - 35 Zügen/h ausgehen.
25.10.2012   Stern 44/2012, S. 52-55, "Das falsche Versprechen" (Onlinefassung)[1]. Trotz der schweren Vorwürfe („falsches Versprechen“, „S21 ist der größte technisch-wissenschaftliche Betrugsfall der deutschen Industriegeschichte“) bleiben die Projektbetreiber sprachlos.
01.10.2012, 18:15 Uhr, Rede Engelhardt 142. Montagsdemo (youtube)
02.10.2012   Die Stuttgarter Zeitung gibt die wesentlichen Punkte und Forderungen aus Engelhardts Rede wieder[2]
01.10.2012   Engelhardt spricht auf der Montagsdemo er fordert Landesverkehrsminister Winfried Hermann auf, die Kündigung des Finanzierungsvertrags zu prüfen (Redetext, youtube, Pressemitteilung)
01.10.2012   Pressemitteilung WikiReal, S21-Rückbau als Teil der jüngst eingereichten Verfassungsbeschwerde und Rede auf der Montagsdemo (pdf wikireal.org)
29.09.2012   Der Bahn ist es angeblich egal, ob im Tiefbahnhof 32, 40 oder 49 Züge möglich seien, Knackpunkt seien nur die überhöhte Bahnsteigneigung.[3]
20.09.2012   Es wird Verfassungsbeschwerde in Sachen des Eilantrags eingereicht.
30.08.2012   Da der VGH in seiner Urteilsbegründung (siehe 20.08.2012) die sachliche Argumentation insbesondere auch zur Leistungsfähigkeit überging wird Anhörungsrüge erhoben.
20.08.2012   Ablehnung des Eilantrags durch den VGH BW (erwartungsgemäß) (VGH-Pressemitteilung, Urteilsbegründung)[4]
20.08.2012   Das Regierungspräsidium versucht eine Planrechtfertigung zu begründen, auch wenn S21 "keine höhere Leistungsfähigkeit" erreicht.[5]
16.08.2012   swp.de, "Stuttgart 21: Die Gutachten-Schlacht"
18.07.2012, 19:45 Uhr, SWR-BW, Landesschau zur Pressekonferenz S21-Rückbau (youtube)
19.07.2012   stuttgarter-zeitung.de, "Neue Zweifel an Kapazität des Tiefbahnhofs"
18.07.2012   Vortrag C. Engelhardt in Waiblingen "Das Leistungswunder von S21 – ein Technikmärchen?" (Video)[6]
18.07.2012   bei-abriss-aufstand.de, "Presseerklärung WikiReal: Stuttgart 21 – Von Anfang an als Rückbau geplant!"
18.07.2012   WikiReal Pressemitteilung, Veröffentlichung des schon in der Planfeststellung belegten Rückbaus durch S21, Forderungen an MP Kretschmann und Kanzlerin Merkel (pdf wikireal.org)
18.07.2012   Pressekonferenz von WikiReal.org gemeinsam mit dem Aktionsbündnis gegen S21 und den Parkschützern (Pressemitteilung), verschiedene Medienberichte [7]
12.07.2012   Stern 29/2012, Einlegeseiten IV/2 bis IV/4 nach Seite 64, "Der Krampf geht weiter" (stern.de)
02.07.2012   Der Spiegel 27/2012, S. 46 (print), „Allein gegen die Bahn“, dazu weitere Pressemeldungen[8]
18.06.2012   Das Landesverkehrsministerium (MVI) wird von WikiReal über die entfallene Planrechtfertigung für Stuttgart 21 informiert.
08.06.2012   Einreichung des Eilantrags beim VGH Baden-Württemberg gegen den Abriss eines Anwohnerhauses, im wesentlichen begründet mit der verfassungswidrigen Mischfinanzierung und der fehlenden Leistungsfähigkeit, insbesondere der aus den Antragsunterlagen hervorgehenden Auslegungsleistung von nur 32 Zügen in der Spitzenstunde.


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Einzelnachweise

  1. ↑ 24.10.2012, stern.de, "S21 weniger leistungsfähig als der alte Kopfbahnhof"
  2. ↑ 02.10.2012, Stuttgarter Zeitung (print), S. 19 Kasten unten, „Klagen und Verfassungsbeschwerde gegen Massnahmen von Stuttgart 21“ unter „Montagsdemo“
    02.10.2012, stuttgarter-zeitung.de, "Verlegung der Stadtbahntunnel verzögert sich weiter"
  3. ↑ 29.09.2012, youtube, Rede von Egon Hopfenzitz zum "Schwarzen Donnerstag" am 29.09.2012, ab Minute 18:37: Im September 2012 hatte ein früherer Abteilungspräsident der Bahn, Herr Andersen, ein Gespräch mit einem Abgeordneten von Herrn Grube, Vorstandsvorsitzender der DB AG. Daraus zitiert Egon Hopfenzitz: "Der Bahn sei es völlig egal, ob im Tiefbahnhof 32, 40 oder 49 Züge möglich seien, Knackpunkt sei nur die überhöhten Bahnsteigleistungen [war ein Versprecher, hätte Bahnsteigneigungen heißen sollen] und nicht die Leistungsfähigkeit des Bahnhofs." Korrektur des Versprechers: Private Mitteilung Sven Andersen.
  4. ↑ 20.08.2012, vghmannheim.de, "Stuttgart 21: Planfeststellung für Talquerung mit neuem Hauptbahnhof hat Bestand; Eilantrag erfolglos" (Urteilsbegründung)
  5. ↑ 20.08.2012, bei-abriss-aufstand.de, "Presseerklärung: S21: Viel Risiko für städtebaulichen Nicht-Nutzen", darin Verweis auf:
    Regierungspräsidium, "Anhörungsbericht zum zweiten Planänderungsverfahren im Abschnitt 1.2 (Fildertunnel)", S. 42: 'Selbst wenn der geplante Durchgangsbahnhof keine höhere Leistungsfähigkeit aufweisen sollte als ein umgebauter Kopfbahnhof, bleibt zur Planrechtfertigung noch die Anbindung des Flughafens und die städtebaulichen Entwicklungsmöglichkeiten der Landeshauptstadt Stuttgart durch das freiwerdende Gleisvorfeld des bestehenden Kopfbahnhofs, die verminderte Trennwirkung der innerstädtischen Bahnanlagen sowie die reduzierte Lärmbelastung im Stuttgarter Talkessel durch die zukünftig unterirdisch verkehrenden Züge.'
  6. ↑ 18.07.2012, Waiblingen, Vortrag C. Engelhardt, "Das Leistungswunder von S21 – ein Technikmärchen?" (fluegel.tv, schaeferweltweit.wordpress.com)
  7. ↑ 18.07.2012, SWR Fernsehen, Landesschau aktuell 19:45 Uhr, "Zweifel an Leistungsfähigkeit" (youtube).
    18.07.2012, zvw.de, Waiblinger Kreiszeitung: "Technikwunder Stuttgart 21"
  8. ↑ 01.07.2012, stuttgarter-nachrichten.de, "Wohnungseigentümer will Stuttgart 21 stoppen"
    01.07.2012, berlinerumschau.com, "Medien: Eilantrag gegen Stuttgart 21 gestellt"
    01.07.2012, immobilien-newsticker.de, "Eilantrag gegen Stuttgart 21 gestellt"


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